Otterberg. Zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Otterberg hatte der Vorstand am Freitag, 08.10.2015, in die Gaststätte Blaues Haus eingeladen.
Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Vorbereitung auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz, die Wahl eines neuen Schriftführers und die Ehrung von langjährigen Parteimitgliedern.
SPD-Ortsvereinsvorsitzender Christian Brand begrüßte neben zahlreichen Mitgliedern auch den Landtagsabgeordneten Thomas Wansch sehr herzlich und dankte ihm für die Verbundenheit, die er durch seine regelmäßige Teilnahme an den Veranstaltungen der SPD Otterberg zum Ausdruck bringe.
Thomas Wansch nahm in seiner Ansprache an die Mitglieder die Gelegenheit war, derzeit in der Öffentlichkeit vieldiskutierte Themen mit Fakten aus seiner Arbeit im Landtag zu belegen und zu ergänzen.
So berichtete er zur aktuellen Flüchtlingssituation in Rheinland-Pfalz, dass die Zahl der Flüchtlinge von 1000 am Jahresanfang auf derzeit 10000 gestiegen und bis zum Jahresende wohl mit insgesamt 15000 Flüchtlingen zu rechnen sei.
„Die Versorgung und Unterbringung dieser deutlich gestiegenen Zahl an Flüchtlingen ist leistbar, ein großes Problem stellt aber die knappe Zeit dar, in der die notwendigen Tätigkeiten zu bewältigen sind“, so Thomas Wansch. Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer und Gruppen, die sich gebildet haben, sei diese Arbeit in so kurzer Zeit nicht zu leisten. Deshalb bedanke er sich ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern für ihr ehrenamtliches Engagement.
Das Land Rheinland-Pfalz habe die bisher bereitgestellten 164 Millionen Euro aktuell um weitere 30 Millionen Euro aufgestockt. Nach den kürzlich getroffenen Entscheidungen im Bundestag hoffe man nun, dass erstmalig Geldmittel vom Bund für die Länder zur Verfügung gestellt werden.
Allerdings dürfe das Bereitstellen von zusätzlichen Landesmittel für die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik nicht dazu führen, das notwendige kommunale Projekte, wie etwa die Renovierung eines Gemeindehauses, der Ausbau von Kindergärten oder Straßen, nicht mehr gefördert würden und dadurch zurückgestellt werden müssten. „Diese von der Opposition im Landtag bereits laut gewordene Forderung sei mit der SPD nicht umzusetzen“, bekräftigte Thomas Wansch. Es entwickelte sich eine rege Diskussion zwischen den Anwesenden, in deren Verlauf Thomas Wansch auf alle Fragen der Anwesenden einging.
Als weiterer Punkt stand die Wahl eines neuen Schriftführers für den Ortsverein auf der Tagesordnung. Zu Wahl stellte sich Klaus Rosenthal, der bereits die Funktion des Mitgliederbeauftragten innehat. Er wurde einstimmig gewählt.
Anschließend wurden die Ortsvereinsmitglieder Erika Bissinger, Erwin Carra, Uwe Horlemann und Christian Manz von Thomas Wansch und Christian Brand für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der SPD jeweils mit einer Urkunde, einer Anstecknadel und einem Buch geehrt.
Christan Brand erinnerte abschließend an die nächsten Termine, insbesondere an den 08. November 2015, an dem die ASF Otterberg dieses Jahr den 21. Hobbykünstlermarkt in der Otterberger Stadthalle ausrichten wird.
Text und Fotos: Rolf Stein